Professioneller Charakter

Ein Arbeitgeber ging davon aus, dass ein Konkurrent einen Teil seiner Mitarbeiter in illoyaler Weise abgeworben hatte. Im Rahmen einer einstweiligen Verfügung wurde ihm gestattet, die Inhalte der den ehemaligen Arbeitnehmern zur Verfügung gestellten Mobiltelefone zu analysieren. Dadurch sollten die Inhalte der verschickten und erhaltenen SMS überprüft werden.

Das angerufene Kassationsgericht, Urteil vom 10. Februar 2015, bestätigte die Entscheidung hinsichtlich der einstweiligen Verfügung. Nach Ansicht des hohen Gerichts hatten die SMS, die auf Mobiltelefone verschickt, bzw. erhalten wurden und die den Mitarbeitern für berufliche Zwecke zur Verfügung gestellt worden waren, einen professionellen Charakter. Der Arbeitgeber hatte deshalb das Recht – außer der persönliche Inhalt der SMS konnte identifiziert werden –, diese auch in Abwesenheit des Mitarbeiters zu überprüfen.