Kenntnis der Beweggründe vor Abstimmung

Der Präsident („PDG“) einer Aktiengesellschaft wurde im Rahmen einer Hauptversammlung abberufen. Er verklagte daraufhin die Gesellschaft auf Schadensersatz. Er machte hierzu geltend, dass seine Abberufung, die nicht auf der Tagesordnung angekündigt worden war, missbräuchlich ausgesprochen wurde, denn er habe sich so nicht ausreichend bei der Abstimmung verteidigen können.

Das Vorgericht hielt ihm entgegen, er hätte während der Hauptversammlung eine Unterbrechung beantragen können, z.B. um Drittpersonen zu kontaktieren und um eine Stellungnahme entwerfen zu können. Seine Klage wurde deshalb abgewiesen.

Der angerufene Kassationsgerichtshof, Urteil vom 14. Mai 2013, berichtigte die obige Entscheidung: Seiner Meinung nach hätte das Vorgericht untersuchen müssen, ob der entlassene „PDG“ über die Gründe, die für seine Abberufung geltend gemacht wurden, vor der Abstimmung informiert worden war.