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Verschwiegenheitspflicht nach Ausscheiden aus dem Unternehmen

Apr 15, 2014 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Veröffentlichung einer Doktorarbeit im Internet

Jeder Arbeitnehmer ist nach Ausscheiden aus dem Unternehmen zu einer gewissen Diskretion gegenüber seinem ehemaligen Arbeitgeber verpflichtet. Bisweilen ist diese  Verschwiegenheitspflicht auch Bestandteil des Arbeitsvertrags.

Auf der Basis einer solchen Vertragsbestimmung obsiegte ein Produzent von elektronischen Chipkarten gegenüber einem ehemaligen Mitarbeiter mit der Maßgabe, dass dieser die Veröffentlichung seiner Doktorarbeit auf allen Internetseiten zurückziehen musste. Der Mitarbeiter hatte seine Arbeit zwei Jahre nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen veröffentlicht. Sie enthielt zahlreiche Informationen, die er sich im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses vor Ort angeeignet hatte und deren vertrauliche Behandlung für den Schutz der Interessen des Unternehmens notwendig war (Urteil des Kassationsgerichtshofes vom 12. Februar 2014).

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