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Unzumutbare Probezeitdauer

Mrz 4, 2012 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Umqualifikation in Kündigung

Nach dem Arbeitsrecht wird die Maximaldauer der Probezeit in Hinblick auf die betroffene Berufsgruppe festgelegt. Der Arbeitgeber kann gegebenenfalls über die im Branchenabkommen vorgeschriebene Dauer hinausgehen, wenn diese vor dem 26. Juni 2008 definiert wurde.

Die anzuwendenden Probezeitperioden dürfen gleichwohl eine zumutbare Länge nicht überschreiten. Bereits in der Vergangenheit hatte die Sozialkammer des Kassationsgerichtshofes mit Urteil vom 4. Juni 2009 eine Probezeitdauer von einem Jahr als zu lang und damit als ungültig erachtet.

Nach der gleichen Logik verfährt der höchste Gerichtshof in seiner Entscheidung vom 11. Januar 2012: Eine Probezeit, deren Länge – einschließlich einer einmaligen Verlängerungsmöglichkeit – ein Jahr erreichen kann, ist selbst für einen leitenden Angestellten („cadre“) nicht zumutbar.

In dem zugrundeliegenden Sachverhalt ging es um eine sechsmonatige Probezeit, die jedoch verlängert werden konnte. Der Abbruch des Arbeitsverhältnisses erfolgte nach der Verlängerung der Probezeit und einige Tage vor Ablauf der Gesamtfrist. Der Kassationsgerichtshof betrachtete die Beendigung als Kündigung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses mit den entsprechenden Folgen.

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