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Unberechtigte Aneignung von Know how durch Abwerbung

Apr 5, 2017 | DiagnosticNews, Handelsrecht

Schadensersatzpflichtige Handlung

Ein Unternehmen machte gegenüber einem Wettbewerber wegen dessen Abwerbung einiger Mitarbeiter und der damit verbundenen, unberechtigten Aneignung von Know how Schadensersatz geltend.

Das angerufene Gericht stellte fest, dass das klagende Unternehmen über ein ganz spezielles Know how in der Art der Serienfertigung seiner Produkte verfügte, das Dritten gegenüber unbekannt war. Des Weiteren wurden vom Wettbewerber die fünf Mitarbeiter und ein sich in der Ausbildung befindender Ingenieur nur abgeworben, um in den Genuss der speziellen Kenntnisse, die sie sich in dem Unternehmen angeeignet hatten, zu gelangen. Damit habe es sich um eine gezielte Personalabwerbung gehandelt, deren Zweck darin bestand, zu niedrigeren Kosten die Verfahrensprozesse, die für die Anpassung der Produktionsabläufe zwecks Herstellung der Artikel notwendig waren, zu erwerben.

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass durch die Neueinstellung der abgeworbenen Personen der Konkurrent, der bisher mit Verlusten arbeitete, ein positives Betriebsergebnis erzielte.

Das Gericht verurteilte den Beklagten zu einer Schadensersatzzahlung von 750.000 €. Das Urteil wurde vom Kassationsgericht, Entscheidung vom 8. November 2016, bestätigt

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