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Tragen von Arbeitskleidung

Mrz 5, 2013 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

An- und Ausziehen – Bestandteil der Arbeitszeit

Das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung ist nur bei Vorliegen nachstehender Voraussetzungen Bestandteil der normalen Arbeitszeit: Zum einen ist dazu erforderlich, dass das Tragen einer Arbeitskleidung durch gesetzliche Bestimmungen, konventionelle Absprachen, Betriebsvereinbarungen oder durch den Arbeitsvertrag vorgeschrieben ist und zum anderen, dass das Wechseln der Kleidung im Unternehmen oder am Arbeitsplatz erfolgt.

Im Sachverhalt des zugrundeliegenden Urteils des Kassationsgerichtshofes vom 21. November 2012 machte das beklagte Unternehmen geltend, dass das Tragen einer Arbeitskleidung von ihr niemals gefordert worden sei. Damit wäre eine zwingende Voraussetzung für den notwendigen Zeitaufwand nicht erfüllt.

Der Kassationsgerichtshof hingegen wies auf die Verschmutzungsintensität der auszuführenden Arbeit, gegen die sich der Arbeitnehmer schützen wollte, hin. Das An-und Ausziehen der speziellen Arbeitskleidung auf der öffentlichen Baustelle diene der Protektion gegen verschmutzende und gefährliche Produkte und erfolge deshalb im Rahmen der Arbeitszeit, die vom Arbeitgeber zu ersetzen sei.

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