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Reduzierung der Gehaltsbezüge auf der Grundlage der bestehenden Kollektivvereinbarung

Mrz 19, 2016 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Einverständnis des betroffenen Arbeitnehmers unumgänglich

 Die Gehaltsbezüge eines Berufsfußballspielers wurden, nachdem sein Club in die zweite Liga zurückversetzt wurde, reduziert. Dies geschah auf der Grundlage der Berufscharta des Fußballverbandes. Der betroffene Fußballspieler monierte die Gehaltsverringerung erst nach einem Jahr, obwohl die Kollektivverreinbarung eine Einspruchsfrist von acht Tagen nach Erhalt der schriftlichen Erklärung des Arbeitgebers vorsah. Das angerufene Gericht wies die Klage des Fußballers als verspätet zurück.

Das Kassationsgericht, Urteil vom 10. Februar 2016, kam auf der Basis eines bestehenden Grundprinzips zu einem anderen Ergebnis: Gehaltsbezüge stellen einen wesentlichen Teil des Arbeitsvertrages dar und können deshalb nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Arbeitnehmers verändert werden. Eine Kollektivvereinbarung kann deshalb dem Arbeitgeber nicht erlauben, außer rechtliche Vorschriften sehen eine andere Regelung vor, von diesem Prinzip abzuweichen.

Das Basisgericht konnte damit nicht zu dem ausgesprochenen Urteil gelangen, ohne festgestellt zu haben, ob der Fußballspieler seine Zustimmung zu der Gehaltskürzung gegeben hatte.

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