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Nichtigkeit der Höhe der geforderten Bankzinsen

Mai 3, 2017 | DiagnosticNews, Handelsrecht

Zeitpunkt des Beginns der Verjährungsfrist

Eine Immobiliengesellschaft („SCI“) erachtete den effektiv berechneten Zinssatz, der ihr durch ein Bankdarlehen auferlegt wurde, als nichtig. Sie führte hierzu aus, dass der Zinssatz nicht die Kosten für die Garantieerbringung des Darlehensnehmers berücksichtigt habe. Die SCI verklagte die Bank auf Rückzahlung der über dem gesetzlichen Zinssatz vereinnahmten Zinsen.

Das angerufene Gericht erklärte den Klageantrag für verjährt, denn zwischen dem Zeitpunkt der Annahme des Darlehensvertrages und dem der Klageerhebung seien mehr als fünf Jahre vergangen – der normalen Verjährungsdauer für solche Rechtsgeschäfte.

Das Kassationsgericht berichtigte mit Urteil vom 31. Januar 2017 die Entscheidung des Vorgerichts. Danach beginnt die Verjährungsfrist erst mit dem Zeitpunkt, an dem der Darlehensnehmer Kenntnis von dem unberechtigten Zinssatz erlangte bzw. hätte erlangen müssen, zu laufen an.

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