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Nachtarbeitsverbot für eine Parfümerie auf den Champs Elysées

Okt 17, 2014 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Bestätigung durch das Verfassungsgericht

Ein längerer Gerichtsstreit geht zu Ende. Das Berufungsgericht von Paris hatte einer größeren Parfümeriekette für deren Flaggschiff auf den Champs Elysées ein Arbeitsverbot für die Zeit ab 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens ausgesprochen. Hiergegen erhob das betroffene Unternehmen Einspruch mit der Begründung, das Urteil sei verfassungswidrig und ein Nachtarbeitsverbot stünde im Widerspruch zum Recht auf freie Geschäftsausübung. Das zu dieser Frage angerufene Verfassungsgericht rechtfertigte die Einschränkung der Arbeitszeit unter Berufung auf den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und ihren Anspruch auf entsprechende Ruhepausen.

Das in letzter Instanz urteilende Kassationsgericht, Urteil vom 24. September 2014, bestätigte das vom Berufungsgericht Paris ausgesprochene Nachtarbeitsverbot für das Parfümgeschäft. Dazu führte es u.a. aus, dass Nachtarbeit immer nur die Ausnahme darstellen könne und niemals als normaler Arbeitszyklus in einem Unternehmen zugrunde gelegt werden dürfte. Eine entsprechende Einführung könne nur in Betracht gezogen werden, wenn dies für den Betrieb der Gesellschaft unabdingbar wäre. Im vorliegenden Sachverhalt würde das klagende Unternehmen einer Branche angehören, bei der die Nachtarbeit nicht zwingend für die Geschäftsausübung notwendig wäre. Es wäre auch nicht dargelegt worden, dass eine andere Anpassung als die der Nachtarbeit in Erwägung gezogen wurde. Darüber hinaus lägen auch keine wirtschaftlichen Gründe, die eine Nachtarbeit notwendig gemacht hätten, vor. Der Arbeitgeber dürfe deshalb sein Geschäft auf den Champs Elysées nicht zur Nachtzeit offen halten.

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