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Mangelhafte Durchführung eines Informatikdienstleistungsvertrages

Mai 3, 2017 | DiagnosticNews, Handelsrecht

Einseitige Aufkündigungsmöglichkeit

Für seine eigene Geschäftstätigkeit und die Unterstützung seines Netzwerks hatte ein Franchisegeber mit einem Informatikdienstleister mehrere Betreuungsverträge der Internetseiten seines Unternehmens über eine unbestimmte Zeit abgeschlossen. Wegen zahlreicher aufgetretener Fehlfunktionen innerhalb seines Informatiksystems kündigte der Franchisegeber die Verträge vor ihrem Zeitablauf auf.

Das angerufene Gericht stellte fest, dass der Dienstleister trotz mehrfachen Anmahnens des Franchisegebers die Missstände nicht beseitigte und dadurch wiederholt die 21 Internetseiten seiner Franchisenehmer in Mitleidenschaft gezogen wurden. Dies führte zu Spannungen innerhalb des Franchiseverbundes und hatte negative Auswirkungen auf die Entwicklung des Netzwerks.

Das Gericht erachtete die dem Dienstleister vorgeworfenen Fehler für ausreichend schwerwiegend, um dem Franchisegeber eine einseitige Beendigung der Verträge zu erlauben. Die Entscheidung wurde vom Kassationsgericht mit Urteil vom 6. Dezember 2016 bestätigt.

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