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Löschung im Handelsregister

Jan 11, 2018 | DiagnosticNews, Handelsrecht

Kein direktes Einspruchsrecht des abberufenen Geschäftsführers

Ein ehemaliger Geschäftsführer einer GmbH („SARL“) widersprach seiner Abberufung und legte Einspruch gegen die Eintragung seines Nachfolgers im Handelsregister („RCS“) ein. Die Koordinationsstelle des zuständigen Handelsregisters, die sich mit der Zuständigkeit des Einspruches befasste, wies darauf hin, dass die Entscheidung, über die Rechtmäßigkeit der Abberufung eines Geschäftsführers zu befinden, in die alleinige Kompetenz der Gerichte falle. Der ehemalige Geschäftsführer müsse deshalb zwecks Anfechtung seiner Abberufung den Gerichtsweg einschlagen. Nur nach einem entsprechend ergangenen Gerichtsurteil könne der Name des neuen Geschäftsführers im Handelsregister gelöscht werden.

In einem ganz anderen Fall hingegen kann der Urkundenbeamte beim Handelsregister die Eintragung eines neuen Geschäftsführers verweigern, wenn der Gesellschafterbeschluss für dessen Ernennung nicht die notwendigen Stimmen hierzu ausweist.

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