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Kriterien für das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses

Feb 2, 2014 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Hierarchische Unterordnung

Die Tatsache, ob ein Arbeitsverhältnis vorliegt, hängt weder von dem erklärten Willen der Vertragsparteien noch von der Bezeichnung der zugrundegelegten Vereinbarung ab. Nur die Bedingungen, unter denen die betroffene Person ihre Tätigkeit ausübt, erlauben, auf das Vorliegen eines Arbeitsverhältnisses und die sich daraus ergebenden Folgen zu schließen.

So kam das angerufene Gericht, da verschiedene Indizien für eine hierarchische Unterordnung zwischen den Parteien sprachen, zu der Feststellung eines Arbeitsverhältnisses. Die sich daraus abzuleitenden finanziellen Konsequenzen waren folgenschwer: So konnte derjenige, der sich auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses berief, vor dem Arbeitsgericht aus den Folgen des Abbruchs Klage erheben und daraus Gehaltsnachzahlungen sowie Entschädigungen geltend machen.

In dem vorliegenden Sachverhalt machte ein Musiker geltend, dass der aus seiner Sicht bestehende Arbeitsvertrag, der ihn mit den beiden Dirigenten eines Orchesters verband, beendet worden war. Die Dirigenten waren in ihren Anweisungen über das bestehende Mandat hinausgegangen; eine hierarchische Unterordnung war eindeutig festzustellen.

Der angerufene Kassationsgerichtshof stellte, mit Urteil vom 4. Dezember 2013, das Bestehen eines Arbeitsvertrages zwischen dem Musiker und den Dirigenten fest.

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