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Hohe Entschädigungszahlungen an einen zu Unrecht entlassenen Arbeitnehmer

Okt 5, 2021 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Ausgleich für die Verbreitung von rufschädigenden Informationen

Ein Bankangestellter wurde wegen schwerer Verfehlungen nach Durchführung eines neunstündigen Verhörs entlassen. Gleichzeitig wurde ein gerichtliches Verfahren gegen ihn eingeleitet. Die Bank machte darüber hinaus öffentlichen Gebrauch von diesem Vorfall und übte Druck auf den neuen Arbeitgeber des entlassenen Mitarbeiters aus, mit der Folge, dass dieser seine Anstellung verlor.

Die dem Mitarbeiter vorgeworfenen Tatsachen waren von einer außergewöhnlichen Schwere. Die Entlassung wurde schließlich vom Gericht wegen Fehlens eines rechtsgültigen Kündigungsgrundes als unzulässig angesehen. Im Strafverfahren wurde der Mitarbeiter freigesprochen. In der Folge kam es zu einem langen Rechtsstreit über die Höhe des Schadensersatzanspruchs, der aufgrund der besonderen Umstände der Entlassung gefordert wurde.

Das Kassationsgericht bestätigte mit Urteil vom 12. Mai 2021 die Verurteilung des Arbeitgebers an seinen ehemaligen Angestellten bzw. an seine Erben, da er in der Zwischenzeit verstorben war, einen Schadensersatzbetrag von 500.000 € zahlen zu müssen. Als Begründung für die Zahlung dieser hohen Summe wurde ausgeführt, dass der Mitarbeiter sich eines neunstündigen Verhörs unterziehen musste und seine Berufskarriere durch die Verbreitung von berufsschädigenden und ehrenverletzenden Informationen stark belastet wurde. Darüber hinaus hatte der Mitarbeiter bereits einen Schadensersatz für die ungerechtfertigte Kündigung erhalten, der für den Ausgleich eines separaten Schadens zu zahlen war.

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