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Herzinfarkt während einer Sitzung

Okt 30, 2019 | DiagnosticNews, Zivilrecht

Anerkannter Arbeitsunfall

Für einen Unfall, der während der Arbeitszeit oder während eines Arbeitseinsatzes eintritt, besteht grundsätzlich die Vermutung, dass ein Arbeitsunfall vorliegt. 

In dem vorliegenden Sachverhalt verstarb ein leitender Angestellter an den Folgen eines Herzinfarkts, der während einer Direktionssitzung eintrat. Die gesetzliche Krankenversicherung verweigerte, den Todesfall als Arbeitsunfall anzuerkennen. Das angerufene Berufungsgericht stimmte dieser Entscheidung zu. Nach den vorliegenden Tatumständen lagen – so das Gericht – keine besonderen Elemente vor, die als Ursache für den Unfall herangezogen werden konnten. Hierzu führte es u.a. an, dass ein gutes Arbeitsklima im Unternehmen vorherrschte, dass das Opfer stark professionell engagiert, sehr warmherzig, freundlich und entspannt war sowie gute Beziehungen zu seinen Vorgesetzten pflegte. Es lag auch kein Grund von seiner Seite vor, sich vor der fraglichen Sitzung zu fürchten. 

Das Kassationsgericht, Urteil vom 11. Juli 2019, lehnte die Argumente des Vorgerichtes ab, die seiner Meinung nach nicht ausreichten, um die gesetzlich bestehende Arbeitsunfallvermutung zu widerlegen. Danach hätte die Sozialversicherung, um sich von der gesetzlichen Übernahmeverpflichtung eines Arbeitsunfalls befreien zu können, nachweisen müssen, dass der Unfall völlig fremdartig zur Arbeit stand. 

Dieser Beweis konnte hingegen von der Krankenkasse nicht erbracht werden. 

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