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Fehlverhalten eines Mitarbeiters

Okt 2, 2018 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Anonyme Anzeige nicht ausreichend

Ein Arbeitnehmer wurde wegen verschiedener Fehlverhalten entlassen. Die Kündigungsentscheidung der „Ethik-Direktion“ der Gesellschaft beruhte auf einem Bericht, in dem mehrere Berufskollegen über diverse Handlungen des Entlassenen ohne eigene Namensnennung ausgesagt hatten. Der Arbeitnehmer klagte gegen diese Vorgehensweise, weil er sich in seinem Verteidigungsrecht aufgrund der anonymen Beweise verletzt sah.

Das Berufungsgericht lehnte die Klage ab, da seiner Meinung nach dem Arbeitnehmer die Möglichkeit gegeben worden war, von den genannten anonymen Zeugenaussagen Kenntnis zu nehmen und hiergegen seine Einwendungen zu erheben.
Das Kassationsgericht, Urteil vom 4. Juli 2018, lehnte die Entscheidung des Berufungsgerichtes ab: Danach kann sich eine Urteilsbegründung nicht alleine oder zumindest nicht in einer solch bestimmenden Weise auf anonyme Zeugenaussagen berufen. Die Erklärungen eines nicht genannten Zeugens haben nur einen eingeschränkt zwingenden Wert und stellen ein Beweismittel unter vielen anderen dar. Soweit also keine anderen Beweise geltend gemacht werden können, sind sie alleine nicht ausreichend, das Fehlverhalten des Mitarbeiters zu begründen.

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