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Entlassungsentschädigungen im Rahmen eines Vergleichs

Aug 31, 2017 | DiagnosticNews, Steuerrecht

Eventuell anormale Geschäftshandlungen

Grundsätzlich können Entlassungsentschädigungen mit steuerlicher Wirkung vorgenommen werden. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass es sich um ein normales Geschäftsgebaren handelt und als Gegenleistung dadurch keine Aktiva begründet werden. So führte das Gericht u.a. aus, dass Entschädigungen, die für Entlassungen an in Wirklichkeit freiwillig ausgeschiedene Arbeitnehmer gezahlt werden, nicht einer normalen Geschäftsführung entsprechen.

Im vorliegenden Sachverhalt, in dem von der Finanzverwaltung die steuerliche Abzugsfähigkeit von vereinbarten Entlassungsentschädigungen an sechs Mitarbeiter verneint wurde, waren zunächst die familiären Beziehungen zwischen dem Präsidenten und diesen Arbeitnehmern sowie die ihnen zugesprochenen Sonderkonditionen kritisiert worden. So erfolgte die Ermittlung der Entschädigung grundsätzlich ohne vorausgegangene Berücksichtigung des Risikos für einen eventuellen Streitfall, oder es wurden auch Entschädigungen gezahlt, deren Beträge zweimal so hoch waren wie die normalerweise geschuldeten. Darüber hinaus wurde bemängelt, dass durch die zeitlich verschobene Zahlung der Bilanzprämie diese in die Berechnung der Entlassungsentschädigung aufgenommen werden konnte und diese entsprechend erhöhte.

Auf der Grundlage dieser verschiedenen Elemente erblickte das Oberverwaltungsgericht Douai mit Urteil vom 9. Mai 2017 in dieser Vorgehensweise nicht ordnungsgemäß durchgeführte Geschäftshandlungen.

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