Wohin treibt Europa?

Nach einem ereignisreichen, mit Negativmeldungen nur so gespickten Jahr 2015 darf man sich berechtigterweise zu Beginn des neuen Jahres diese Frage stellen.

Leider sind auch die Aussichten auf ein Ende der tiefliegenden Spannungen, die innerhalb der EU herrschen, noch nie so gering gewesen wie derzeitig. Weder sind die Finanz- und Wirtschaftsprobleme des schwachen und immer wieder an Glaubwürdigkeit leidenden griechischen Partners gelöst, noch besteht Einigkeit unter den Mitgliedern über die Einhaltung der Stabilitätsregeln. Auch vermitteln die starken nationalistischen Bestrebungen einiger „Ostpartner“ und ihre Verletzungen von demokratischen Grundregeln nicht gerade ein Bild von Geschlossenheit innerhalb der Europäischen Union. Und letztlich zeigt die Behandlung der Flüchtlingsfrage, wieweit innerhalb der EU überhaupt noch ein gemeinsamer Konsens gefunden, bzw. umgesetzt werden kann.

Ohne Schwarzmalerei betreiben zu wollen, Europa, die EU, steht vor einer gewaltigen Zerreißprobe; wobei ein Austritt von Großbritannien sogar noch eine Beschleunigung der auseinandertreibenden Kräfte bewirken würde. Es besteht also akuter Handlungszwang, der nicht allein von Brüssel ausgehen kann. Hier fehlt es an dem notwendigen Instrumentarium. Frankreich und Deutschland als die bei weitem wichtigsten Mitgliedsstaaten müssen gemeinsam ihrer Verantwortung für Europa gerecht werden. Dies setzt jedoch voraus, dass sich beide auch in ihren Zielen und bei deren Umsetzung einig sind.

Beide Länder haben in den letzten 70 Jahren in einmaliger Weise verstanden, eine historisch bestehende Erzfeindschaft definitiv zu beseitigen und in eine tief verankerte Freundschaft umzuwandeln. Große Politiker beider Länder waren die Initiatoren der heutigen EU. Es obliegt nun beiden Ländern, ihr gemeinsames Kind über die kurzfristig nationalen Interessen hinausgehend mit allen Mitteln zu schützen. Dabei sind von beiden Seiten große Anstrengungen, sicherlich auch jeweils viele Abstriche beim nationalen Ego erforderlich und viel Überzeugungsarbeit bei der eigenen Bevölkerung notwendig. Beide Länder haben sich in den letzten zehn Jahren wirtschaftlich sehr unterschiedlich entwickelt, wobei beide Seiten – wenn auch nicht in gleicher Weise – stark von dem florierenden europäischen Binnenmarkt profitierten.

Frankreich muss dringend seine aufgestauten Reformen durchführen. Dessen ist es sich auch bestens bewusst und arbeitet in kleinen Schritten daran. Im „Quasi-Wahljahr 2016/17“ sind aber keine Radikalmaßnahmen zu erwarten. Beruhigend ist jedoch festzustellen, dass der Defizitabbau und die Schuldenbekämpfung weiterhin höchste Priorität haben.

Deutschland braucht Frankreich als starken Partner für den Fortbestand von Europa. Die deutsche wirtschaftliche Führungsrolle ist nicht ausreichend. Nur gemeinsam als Doppelspitze ist das europäische Boot navigierbar. Dafür bedarf es aber auch von Seiten Deutschlands eines neuen Starts, vielleicht eines gewissen Umdenkens, aber insbesondere einer besseren Berücksichtigung der augenblicklichen Begebenheiten und Schwierigkeiten des französischen Partners.

Also lassen Sie uns zum Anfang des neuen Jahres auf den Fortbestand eines friedlichen Europas und einer weiteren Vertiefung unserer deutsch-französischen Freundschaft anstoßen.

Ihre DiagnosticNews-Redaktion