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Der Status einer leitenden Führungskraft

Feb 1, 2014 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Voraussetzungen

Damit die Kriterien für eine leitende Führungskraft („cadre dirigeant“) vorliegen, müssen kumulativ folgende Bedingungen bei der betroffenen Person erfüllt sein:

  • große Eigenständigkeit bei der eigenen Arbeitseinteilung;
  • weitgehende Autonomie bei den zu treffenden Entscheidungen;
  • die Gehaltsbezüge befinden sich auf dem obersten Niveau des Unternehmens.

Gemäß der jüngeren höchstrichterlichen Rechtsprechung können aber nur Angestellte, die über die Erfüllung der obigen Bedingungen hinausgehend an der Geschäftsführung beteiligt sind, der Kategorie der „cadre dirigeant“ zugerechnet werden.

So wurde durch Urteil des Kassationsgerichtshofes vom 26. November 2013 die folgende Entscheidung des Berufungsgerichtes verworfen: Dieses hatte die Klage des Forschungs- und Entwicklungsdirektors auf Überstundenzahlung mit der Begründung, er sei „cadre dirigeant“ und damit keiner Arbeitszeitregelung unterworfen, abgelehnt. Dabei habe aber, so der Kassationsgerichtshof, das Gericht nicht untersucht, ob der Kläger auch an der Geschäftsleitung des Unternehmens beteiligt gewesen wäre.

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