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Der Eintritt einer Prämienzusage

Apr 6, 2018 | Arbeitsrecht, DiagnosticNews

Kein Anspruch auf Auszahlung

Die Auszahlung einer Arbeitnehmerprämie ist nicht garantiert, wenn die vereinbarten Ergebnisse oder Leistungen an dem festgelegten Stichtag nicht erfüllt sind, so der Grundsatz einer Entscheidung des Kassationsgerichts vom 18. Januar 2018.

Im vorliegenden Sachverhalt sah ein Fußballclub für die Saison, die zum 30. Juni 2013 endete, die Zahlung einer Prämie an seine Spieler vor. Die Prämienzusage erfolgte unter der Bedingung, dass der Club auch in der kommenden Spielzeit in der Nationalliga bliebe. Der Fußballclub stieg am 30. Juni 2013 in die Amateurliga ab. Die für die abgelaufene Spielzeit versprochene Prämie entfiel damit.

Die Tatsache, dass der abgestiegene Fußballclub aufgrund einer behördlichen Anordnung vom 15. Juli 2013 wieder in die Nationalliga aufgenommen wurde, war für die Entscheidung des Kassationsgerichts unbeachtlich, da der in der Prämienzusage festgelegte Stichtag (30. Juni) nicht eingehalten wurde.

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