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Missbräuchliche Abberufung des Geschäftsführers einer Einmann-GmbH

Okt 2, 2018 | DiagnosticNews, Handelsrecht

Fehlender Nachweis einer Mandatsverfehlung

Eine Einmann-GmbH betrieb ein Krankenwagenunternehmen. Eine der Angestellten, die gleichzeitig das Mandat des Mitgeschäftsführers ausübte, war als Krankenwagenfahrer beschäftigt. Der Gesellschafter der Einmann-GmbH warf der Angestellten vor, ihrer Tätigkeit als Krankenwagenfahrer nicht mehr nachgekommen zu sein und rief sie deshalb von ihrer Funktion als Mitgeschäftsführerin ab.

Das angerufene Gericht erachtete die Abberufung als missbräuchlich und verurteilte die Einmann-GmbH auf Zahlung von Schadensersatz. Mit Urteil vom 5. April bestätigte das Kassationsgericht die Entscheidung des Vorgerichts: Die Einstellung der Ausübung der professionellen Tätigkeit wie sie der Arbeitsvertrag vorsah, stellt nach Auffassung des obersten Gerichts keinen ausreichenden Grund zur Abberufung von der Mandatsbestellung dar. Eine solche Abberufung ist nur dann ordnungsgemäß, wenn nachgewiesen werden kann, dass die sich aus der Mandatsfunktion ergebenden Verpflichtungen nicht erfüllt wurden.

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