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Abberufung eines Verwaltungsrates

Aug 31, 2017 | Aktienrecht, DiagnosticNews, Handelsrecht

Entgegenstehender Aktionärspakt ist ohne Folgen

Im Rahmen einer Verschmelzung von zwei Aktiengesellschaften („SA“) wurde ein Aktionärspakt abgeschlossen. Danach wurde X als Präsident des Verwaltungsrates und Y als Generaldirektor der neuen Gesellschaft eingesetzt. Darüber hinaus wurde in den Statuten festgelegt, dass nur ein Verwaltungsrat Generaldirektor sein konnte.

In der Folge wurde Y durch den Präsidenten des Verwaltungsrates X, der Mehrheitsaktionär war, als Verwaltungsrat abberufen. Damit verlor Y auch sein Mandat als Generaldirektor. Y verklagte X auf Schadensersatz und warf ihm vor, den Aktionärspakt verletzt zu haben.

Die Klage wurde abgewiesen und vom Kassationsgericht mit Urteil vom 26. April 2017 bestätigt: Ein Verwaltungsrat kann jederzeit von der Hauptversammlung abberufen werden. Eine entgegenstehende Vereinbarung verstößt gegen das Recht der freien Abberufbarkeit eines Verwaltungsrates und ist damit rechtsunwirksam.

Der abberufene Verwaltungsrat konnte sich damit nicht auf den Aktionärspakt berufen.

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