Nichtersetzung von ausscheidenden Verwaltungsräten

Keine Beschlussfassung durch die Hauptversammlung

Die Bestellung von Mitgliedern des Verwaltungsrates („Conseil d’administration“) einer Aktiengesellschaft erfolgt auf Vorschlag des „Conseil d’administration“ durch die Hauptversammlung. Es erhebt sich aufgrund eines Urteils des Kassationsgerichts die Frage, ob die Entscheidung, ein ausscheidendes Mitglied des Verwaltungsrates nicht mehr zu ersetzen, – was in die Kompetenz des Aufsichtsgremiums fällt – durch die Hauptversammlung zu genehmigen ist. Die gleiche Problematik stellt sich für die Reduzierung des Aufsichtsrates im Falle einer Aktiengesellschaft mit Vorstand („Directoire“).
ANSA, die nationale Vereinigung von Aktiengesellschaften, veröffentlichte hierzu in ihrer offiziellen Stellungnahme Nr. 17-049 vom 8. November 2017 folgende Ansicht: Es gibt keine gesetzliche oder verwaltungsrechtliche Vorschrift, die die Vorlage einer solchen Entscheidung des Verwaltungs- oder Aufsichtsrates zwecks Genehmigung durch die Hauptversammlung vorsieht. ANSA folgert daraus, dass – soweit die Anzahl der Mitglieder der Aufsichtsgremien (Verwaltungs-/Aufsichtsrat) den legalen oder statutären Regelungen entsprechen, keine Notwendigkeit besteht, über die Nichtersetzung von ausscheidenden Mitgliedern die Hauptversammlung entscheiden zu lassen.

Auch das Argument, dass sich aus der Ernennungskompetenz der Hauptversammlung bei der Bestellung von Mitgliedern der Aufsichtsgremien ein Entscheidungsrecht über den Nichtersatz ausgeschiedener Mitglieder ableiten lässt, wurde von der ANSA abgelehnt.

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Dr. Kurt Schlotthauer ist der Gründer und CEO von Coffra. Seit 1972 engagiert er sich im deutsch-französischen Geschäftsumfeld. 1985 gründetet er Coffra. Zusammen mit über 140 Mitarbeitern betreut die Coffra heute mehr als 650 Unternehmen weltweit.